Vor den Wahlen – Die Türkei am Scheideweg?

Thema

Die Türkei hat in den letzten Jahren für viele Schlagzeilen auch in Deutschland gesorgt. Ihre außenpolitischen Rollen sind dabei breit gefächert und oft auch widersprüchlich, vom unbequemen NATO-Partner, als Vermittler im Ukrainekonflikt, als militärischer Akteur im Nahen Osten und Afrika, oder als Waffenlieferant an die Ukraine. Innenpolitisch waren die letzten Jahre durch eine weitere Personalisierung und Stärkung autoritärer Praktiken geprägt, auch wenn die Machtbasis der regierenden AKP vermehrt Risse zeigt. Die sich immer mehr verschlechternde wirtschaftliche Lage hat Präsident und Regierung zusätzlich unter Druck gesetzt.

Das Jahr 2023, in dem sich die Gründung der türkischen Republik zum hundertsten Mal jährt, zeigt sich nun in mehrfacher Hinsicht als Schicksalsjahr für das Land am Bosporus: Im Februar wurde der Süden der Türkei von einem Erdbeben nie dagewesenen Ausmaßes erschüttert, mit zehntausenden Toten, über 100.000 Verletzten und insgesamt Millionen betroffenen. Gleichzeitig sollen in diesem Jahr Präsident und Parlament neu gewählt werden, vor dem Hintergrund einer extremen Inflation, einer sehr ungewöhnlichen Wirtschaftspolitik der Regierung und einem verstärkten Kollisionskurs der regierenden AKP mit der Opposition.

Vor diesem Hintergrund und kurz vor den anstehenden Wahlen im Mai wollen wir mit unserem Panel diskutieren, wie die aktuelle politische Lage in der Türkei vor den Parlaments- und Präsidentschaftswahlen aussieht, welche Chancen die konkurrierenden Lager auf einen Wahlsieg haben und was diese Chancen aktuell am stärksten beeinflusst, sowie was ein Wahlsieg des Regierungs- oder des Oppositionslagers für die weitere politische Entwicklung der Türkei, ihre Außenpolitik und besonders die Beziehungen zur Europäischen Union bedeuten würde.

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