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Zwischen Deutschlandtempo und Schuldenbremse

Wie kann ein Deutschlandtakt auf der Schiene Wirklichkeit werden?

12.09.2024 - 13.09.2024

Thema

2023 hat der Bund beschleunigte Planungs- und Genehmigungsverfahren für Infrastruktur (Deutschlandtempo) und die Aufnahme von Schienenprojekten für einen ehrgeizigen Zielfahrplan (Deutschlandtakt) in seinem Bedarfsplan beschlossen. Etliche der vorgesehenen Maßnahmen sind umstritten. Doch gibt es für die Infrastrukturpläne noch Geld, seit das Bundesverfassungsgericht ebenfalls Ende 2023 die Geltung der Schuldenbremse bekräftigt hat? Gibt es Wege, eine bessere Schieneninfrastruktur, Anwohnerinteressen, Klima- und Naturschutz und Haushaltspolitik unter einen Hut zu bringen? Wie können gegenüber der heutigen Situation ein besserer Fahrplan und mehr Kapazitäten auch vor Vollendung des aktuellen Plans für den Deutschlandtakt erreicht werden?

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Programm

Donnerstag, 12.09.2024
14:00 Uhr
Begrüßung und Einleitung

Dr. Joachim Lange, Evangelische Akademie Loccum
Dr. Carla Eickmann, Niedersächsisches Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung, Hannover

-
Deutschlandtakt und Deutschlandtempo

14:10 Uhr
Deutschlandtakt und Deutschlandtempo: Was hat der Bundesgesetzgeber 2023 beschlossen? Wo stehen wir in der Diskussion?

Dr. Jörg Sandvoß, ehem. Konzernbeauftragter Gemeinwohlorientierte Infrastruktur der DB AG, Darmstadt

14:40 Uhr
Was bedeutet das für die Planung und Genehmigung von Bundesschienenwegen und die Möglichkeiten einer guten Bürgerbeteiligung?

RA Dr. Holger Schmitz, Noerr Partnerschaftsgesellschaft mbB, Berlin

Gemeinsame Diskussion

15:30 Uhr
Kaffee und Kuchen

16:00 Uhr
Was ist der Deutschlandtakt – welche Vorteile bietet er wem?

Philipp Schröder, Marktverantwortlicher Consulting, SMA und Partner AG, Zürich

-
Offene Fragen beim Deutschlandtakt-Konzept

Peter Westenberger, Geschäftsführer, DIE GÜTERBAHNEN, Berlin

-
Bedarfsplanung, GVFG-Förderung, Streckensanierung … und was braucht’s noch für den Deutschlandtakt?

Dr. Carla Eickmann, Niedersächsisches Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung, Hannover

Gemeinsame Diskussion

18:30 Uhr
Abendessen

-
Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Schuldenbremse und die finanziellen Konsequenzen für die Schiene:

19:30 Uhr
Die Finanzierung von Sanierung, Aus- und Neubau der Bundesschienenwege nach dem Urteil zur Schuldenbremse

Florian Böhm, Ministerialrat, Referatsleiter, Grundsatz Haushalt und Finanzierung, Bundesministerium für Digitales und Verkehr, Berlin (online)

-
Verlässliche Finanzierung der Bahninfrastruktur: Schweizer Erfahrungen mit Schuldenbremse und Fondslösungen – (was) kann Deutschland davon lernen?

Dr. Frank Schley, SchleyConsult, Bern

Gemeinsame Diskussion

Anschl. Gelegenheit zum informellen Austausch

Freitag, 13.09.2024
08:15 Uhr
Einladung zur Morgenandacht, anschl. Frühstück

-
Lieber den Spatz in der Hand als die Taube auf dem Dach?

09:30 Uhr
Überlastung der Schienenwege und der Bedarf einer zügigen Ausweitung der Netzkapazität

Dr. Karl-Heinz Rochlitz, Bundesnetzagentur, Bonn

-
In Stein gemeißelt oder moving target? Langfristige Infrastrukturplanung in Zeiten des Wandels von Klima, Gesellschaft und Technik

Dr. Thomas Rössler, Geschäftsführender Gesellschafter, HTC Hanseatic Transport Consultancy, Hamburg

Stehkaffee

11:00 Uhr
Wie können die Perspektiven von Kommunen, Verbänden und Initiativen aufgenommen werden?

Ilana Schröder, Technische Universität Braunschweig

-
Infrastrukturplanung zwischen bundespolitischen Entscheidungen und lokaler/regionaler Beteiligung

Diskussion
Rainer Rempe, Landrat, Landkreis Harburg, Winsen (Luhe)
Malte Diehl, Vorsitzender, Fahrgastverband PRO BAHN Landesverband Niedersachsen/Bremen e. V., Oldenburg
Ilana Schröder, TU Braunschweig

12:30 Uhr
Mittagessen

13:30 Uhr
Wie weiter mit Deutschlandtakt und Deutschlandtempo? Abschlussdiskussion

Udo Schiefner, MdB, Vorsitzender Verkehrsausschuss, Deutscher Bundestag, Berlin (online)
Matthias Gastel, MdB, Mitglied der Bundestags-fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Verkehrsausschuss, Deutscher Bundestag, Berlin (online)
Thomas Bareiß, MdB, Obmann der CDU/CSU-Fraktion im Verkehrsausschuss, Deutscher Bundestag, Berlin (online)
Ingrid Felipe, Vorständin lnfrastrukturplanung und -projekte, DB lnfraGO AG, Frankfurt a.M. (online)
Dr. Carla Eickmann, Niedersächsisches Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung, Hannover

15:00 Uhr
Ende der Tagung/Stehkaffe

-

Aufgrund der Sitzungswoche des Deutschen Bundestages werden die MdBs online zugeschaltet.

Tagungsleitung

  • Dr. Joachim Lange
  • Telefon: 05766 81-241
  • E-Mail: joachim.lange@evlka.de
  • Sekretariat
  • Cornelia Müller
  • Telefon: 05766 81-114
  • E-Mail: cornelia.mueller@evlka.de
  • Presseakkreditierung
  • Florian Kühl
  • Telefon: 05766 81-105
  • E-Mail: florian.kuehl@evlka.de

Tagungsgebühren

Regulär
120€
Ermäßigt
60€
weitere Informationen

In Kooperation mit dem

Niedersächsischen Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung