Herausgeber

Hensel, Stephan
Bizer, Kilian
Führ, Martin
Lange, Joachim

Verlag

Baden-Baden: Nomos

ISBN

978-3-8329-4486-5

Preis

69€

Seitenzahl

341 Seiten

Inhalt

Die Gesetzesfolgenabschätzung (GFA) ist in den Geschäftsordnungen verankert. Dies führt aber nicht automatisch zur reibungslosen Umsetzung in der Gesetzgebungspraxis. Dieses Buch analysiert die Erfahrungen und zeigt (inter)nationale Entwicklungstendenzen auf. Die unterschiedlichen Sichtweisen aus Wissenschaft, Politik und Verwaltung auf die GFA sind Gegenstand des ersten Teils. Der zweite Teil untersucht die Relevanz von Bürokratiekosten und Konnexität im Rahmen der GFA. Die Verhaltensprognose der Akteure ist dabei eine notwendige Bedingung für eine effektive GFA, wie sich etwa am Beispiel der europäischen Chemikalienregulierung REACh zeigt. Der dritte Teil diskutiert Erfahrungen mit der GFA in Österreich und der Schweiz. Dieser wird durch einen allgemeinen Überblick zur Praxis der GFA in OECD-Ländern ergänzt. Der vierte Teil beschäftigt sich mit Entwicklungsperspektiven der GFA: Können aus der Entwicklung der Technikfolgenabschätzung Lehren für die GFA gezogen werden? Ist das Leitbild der nachhaltigen Entwicklung bereits in der GFA verankert? Welche Maßnahmen können der GFA zu einer besseren Umsetzung in der Praxis verhelfen?

Inhaltsverzeichnis

Stephan Hensel, Kilian Bizer, Martin Führ, Joachim Lange:
Einleitung – Auf dem Weg zu „Guten Gesetzen“? Seite 9-14.

Teil A – Gesetzesfolgenabschätzung: Wissen sie, was sie tun? Seite 15-68.

Martin Führ:
Qualitätsstandards für die Gesetzesfolgenabschätzung Seite 15-33.

Heiner Bartling:
Gesetzesfolgenabschätzung – Überlegungen aus der Perspektive eines Politikers Seite 33-39.

Reinhard Timmer:
Wo stehen wir – was muss besser werden? Seite 39-47.

Klaus Neuser:
Gesetzesfolgenabschätzung in der Anwendung – Das Beispiel Niedersachsen. Seite 47-57.

Heinrich Plückelmann, Beate Bicking-Reichert:
Mutproben bei der Gesetzesfolgenabschätzung. Seite 57-68.

Teil B – Ausgewählte Perspektiven zur Gesetzesfolgenabschätzung in der Anwendung. Seite 69-208.

Stephan Förster:
Das Verhältnis von Standardkostenmodell und Gesetzesfolgenabschätzung. Seite 69-83.

Alexander Barthel:
Standard-Kosten-Modell – Bewertung aus Perspektive des mittelständischen Handwerks. Seite 83-99.

Michael Schorn:
Bürokratiekostenabbau: Die Illusion des Unpolitischen. Seite 99-111.

Wolf-Michael Catenhusen:
Bürokratiekostenabbau – Bewertung aus der Perspektive eines Mitgliedes des Nationalen Normenkontrollrates. Seite 111-117.

Hans-Günter Henneke:
Konnexität zwischen Land und Kommunen als neue Anforderung an die Gesetzesfolgenabschätzung. Seite 117-149.

Winfried Brechmann:
Konnexität Freistaat – Kommunen als neue Anforderung an die Gesetzesfolgenabschätzung. Seite 149-159.

Walter Müller:
Konnexitätsprinzip und Gesetzesfolgenabschätzung – Nebeneinander oder Integriert? Seite 159-173.

Joachim Lange:
Gesetzesfolgenabschätzung und Kostenfolgenabschätzung im Rahmen der Konnexität Land – Kommunen. Eine pointierte Zusammenfassung. Seite 173-177.

Martin Führ:
Analyse der Anreize und Hemmnisse am Beispiel der europäischen Chemikalien-Regulierung REACh. Seite 177-197.

Christiane Heiß:
Rückblick auf die Diskussion zu den Kosten von REACH aus Sicht einer Umweltbehörde. Seite 197-208.

Teil C – Von Nachbarn lernen? Praxis der Gesetzesfolgenabschätzung im internationalen Vergleich. Seite 209-266.

Lorenzo Allio:
Regulatory Impact Analysis (RIA) in OECD countries. Seite 209-225.

Brigitte Windisch:
Überblick über die Gesetzesfolgenabschätzung in Österreich und Entwicklungstendenzen. Seite 225-245.

Luzius Mader:
Stand und Entwicklungstendenzen der Gesetzesfolgenabschätzung in der Schweiz. Seite 245-266.

Teil D – Entwicklungsperspektiven der Gesetzesfolgenabschätzung. Seite 267-334.

Nicola Below, Bernd Steffensen:
Quidquid agis, prudenter agas et respice finem Technikfolgenabschätzung und Gesetzesfolgenabschätzung – ein Vergleich. Seite 267-285.

Jörg Mayer-Ries:
Folgen für Andere, Folgen für Nachkommende – Thesen zu Nachhaltigkeit und Gesetzesfolgenabschätzung. Seite 285-291.

Stephan Hensel:
Der Nachhaltigkeitsbegriff und die Gesetzesfolgenabschätzung in Deutschland. Seite 291-317.

Heiko Rottmann:
Quo vadis Gesetzesfolgenabschätzung? Seite 317-323.

Martin Führ, Kilian Bizer, Stephan Hensel:
Entwicklungsperspektiven der Gesetzesfolgenabschätzung auf Bundesebene. Seite 323-334.