Die Bedeutung von Klima- und Umweltschutz nach der Corona-Krise: Frankreich, Deutschland, Europa

Thema

Das Thema

Über den Stellenwert von Klima- und Umweltschutz für den Weg aus der Corona-Krise ist in Frankreich, Deutschland und der EU eine politische Debatte entbrannt. In Frankreich zeigen die Empfehlungen des „Bürgerrats“ und das Abschneiden von „Europe Écologie – Les Verts“, die zur Regierungsumbildung Anfang Juli geführt haben, die wachsende Bedeutung des Themas. Dabei haben noch vor anderthalb Jahren Maßnahmen zur Senkung des CO2-Ausstoßes im Verkehr zu den Auslösern der „Gelbwesten-Proteste“ gezählt. Werden die jüngsten Entwicklungen zu einer dauerhaften Akzentverschiebung der Politik führen? 

In Deutschland finden sich etliche Maßnahmen zum Klimaschutz im jüngst beschlossenen Konjunkturpaket wieder. Auf Europäischer Ebene wird heftig darüber diskutiert, ob und wie der „European Green Deal“ die Ausgestaltung des Aufbauplans „Next Generation EU“ zur Überwindung der Corona-Krise prägen soll. Sind Klima- und Umweltschutz „Bremsklötze“ für die wirtschaftliche Erholung oder der „Turbolader“ auf dem Weg aus der Krise in eine resilientere Wirtschaft der Zukunft?

Die Veranstaltungsreihe

Die Corona-Krise ist auch ein Stresstest für Europa und die deutsch-französischen Beziehungen. Die rencontres virtuelles francoallemandes wollen als eine Reihe von Online-Veranstaltungen Gelegenheit zum Blick über die Landesgrenzen geben und fragen, welche gemeinsamen Bemühungen zur Überwindung der Krise in Europa beitragen können.

Die Online Veranstaltung findet über die Software Zoom unter strikter Einhaltung des Datenschutzes statt. Bitte finden Sie hier weitere Informationen dazu. Nach  der  Anmeldung  erhalten  Sie weitere  Hinweise  und  einen  Tag  vor  der  Veranstaltung einen Zugangs-Link.

Rückblick

Die Deutsch-Französische Initiative, die ja neben dem vielbeachteten europäischen Wiederaufplan auch konkrete Maßnahmen zum Klimaschutz umfasst, wurde in der Veranstaltung mit gut 20 Teilnehmerinnen und Teilnehmern als positives Zeichen für die Funktionsfähigkeit der Deutsch-Französischen Partnerschaft gewertet, die ja in der Anfangszeit der Coronakrise bisweilen in eine gewisse „Schockstarre“ gefallen schien.

Den darin vorgeschlagenen Maßnahmen zur Ausweitung der CO2-Bepreisung und zur Integration der Lösungen für verschiedene Sektoren in ein einheitliches Verfahren wurden recht hohe Umsetzungschancen eingeräumt. Allerdings wurde darauf verwiesen, dass über Kompensationsmaßnahmen nachgedacht werden müsse, um eine soziale Schieflage und Akzeptanzverluste – wie man sie in Frankreich ja schon bei den „Gelbwesten-Protesten“ sehen konnte – zu vermeiden. Dies bezieht sich sowohl auf die Ebene der Individuen als auch auf die möglichen Verteilungswirkungen zwischen den Mitgliedstaaten. Ob der von der EU-Kommission geplant „Just Transition Fund“ hierfür ausreicht, wird man sehen müssen.

Da die Landwirtschaft einerseits einen – gerade im Verhältnis zu ihrer Wertschöpfung – nicht unwesentlich Beitrag am Ausstoß klimaschädlicher Gase hat und andererseits die Gemeinsame Agrarpolitik (GAP) nach wie vor ein wichtiges Feld der EU-Politik darstellt, wurde diskutiert, wie die GAP einen Beitrag zum Klimaschutz in der Landwirtschaft leisten kann.