Coronakrise, öffentliche Finanzen und Klimaschutz. Die Situation der Kommunen

Rückblick auf die Veranstaltung

Das Spannungsfeld der öffentlichen Kommunen zwischen Klimaschutz und Coronakrise diskutierten knapp 80 Personen. Deutlich wurde, welche Bedeutung der Klimaschutz für die Kommunen hat, aber auch, welche Kosten z.B. im Bereich des ÖPNV dafür anfallen. Es wurde darauf hingewiesen, dass man nicht vergessen dürfe, dass die finanzielle Lage der Kommunen höchst heterogen sei und dass sich daher in vielen Kommunen schon heute ein erheblicher Investitionsrückstand aufgebaut habe. Auch sei in der Corona-Krise deutlich geworden, dass auf kommunaler Ebene erheblich mehr in die Digitalisierung investiert werden müsse – und dass obwohl die Krise zu erheblichen Einnahmeausfällen führen wird. Es sei daher zentral, die finanzielle Situation der Kommunen zu stützen, um zu vermeiden, dass es zu einer Reduktion der kommunalen Investitionen komme, einerseits um die langfristigen politischen Zielsetzungen zu erreichen, aber andererseits auch vor dem Hintergrund der Stützung der konjunkturellen Lage. In diesem Kontext wurde auch der von Bundesfinanzminister Scholz vor fünf Tagen vorgestellte Plan für einen Rettungsschirm für die Kommunen diskutiert.