Syrische Demokratiebewegung formiert sich erfolgreich in Berlin

Die demokratische syrische Zivilgesellschaft wählte auf ihrer ersten internationalen Konferenz ein gemeinsames Leitungsteam. Zudem verabschiedete sie mit der „Berliner Grundsatzerklärung“ ein verbindendes Positionspapier, mit dem sie für Syriens Zukunft einen modernen demokratischen Rechtsstaat fordert.

80 syrische Gruppierungen aus dem In- und Ausland tagen derzeit mit 200 parteilosen Demokratinnen und Demokraten sowie Vertreterinnen und Vertretern der Zivilgesellschaft in Berlin als „The Syrian Democratic Meeting“. Das Treffen, das heute begann und noch bis Samstag, den 21. Oktober in der Französischen Friedrichstadtkirche am Gendarmenmarkt fortdauert, zielt auf eine Vernetzung und Formierung der bislang zersplitterten demokratischen syrischen Opposition in der Diaspora.

Das Syrian Democratic Meeting wählte ein 30-köpfiges Leitungsteam, das zu mindestens 30 Prozent mit Frauen und mindestens mit 30 Prozent jungen Leuten besetzt wurde. Auch Marwan Khoury vom „Syrian Bloc“ gehört diesem Team an. Er meint: „Es hat viele Jahre an Vorarbeit gebraucht, um die vielen demokratischen syrischen Gruppierungen mit ihren oft unterschiedlichen Positionen zusammenzubringen. Dass wir uns jetzt auf ein gemeinsames Leitungsteam einigen konnten, ist ein großer Erfolg.“

Ebenso stimmten die Delegierten der Veranstaltung einer gemeinsam vorbereiteten „Berliner Grundsatzerklärung“ zu, die Eckpunkte für eine demokratische Zukunft Syriens benennt. Zu diesen gemeinsamen Eckpunkten gehören die Rechtsstaatlichkeit, die Gewaltenteilung, die Demokratie und die Neutralität des Staates gegenüber allen Religionen und Volksgruppen. „Syrien ist ein multiethnischer und multireligiöser Staat, der nur befriedet werden kann, wenn der Staat keine Ethnie oder Religion bevorzugt oder diskriminiert. Auch auf diese wichtige Grundlage konnten wir uns einigen.“, sagt Marwan Khoury. 

Mittlerweile leben mehr Syrerinnen und Syrer im Ausland als in ihrem Heimatland. Somit kommt der syrischen Diaspora eine große Bedeutung für die Gegenwart und Zukunft Syriens zu. Eine Einigung der vielen syrischen demokratischen Oppositionsgruppen gilt deshalb als ein Meilenstein auf dem Weg zu einem demokratischen Syrien.

Die Konferenz in der Französischen Friedrichstadtkirche wird organisiert und durchgeführt von der Evangelischen Akademie Loccum bei Hannover, der Evangelischen Akademie zu Berlin und dem First Syrian Democratic Meeting. Die „Berliner Grundsatzerklärung“ finden Sie hier.

Berlin/Loccum, 20. Oktober 2023