Martin Junkernheinrich und Joachim Lange (Hrsg.): Wie kommen die Föderalen Finanzen aus der Corona-Krise? Loccumer Finanztage 2021, Loccumer Protokolle Band 70/2021, Rehburg-Loccum 2022, ISBN 978-3-8172-7021-7, 124 Seiten, 10,00 €
Inhalt
Joachim Lange und Martin Junkernheinrich
Vorwort
Werner Gatzer
Wachsen oder streichen? Konsolidierungsstrategien in Zeiten vielfältiger Staatsaufgaben
Katja Rietzler
Die Quadratur des Kreises: Wie realistisch sind die finanzpolitischen Pläne der neuen Bundesregierung?
Thomas Lenk, Maren Springsklee und Christian Bender
Föderale Finanzen und Haushaltskonsolidierung nach Corona
Michael Thöne
Auf der Suche nach 300 Milliarden Euro Staatliche Aufgabenerfüllung in den fünf großen Transformationen
Nathalie Behnke
Stärken und Schwächen der föderalen Arbeitsteilung im Krisenmanagement Bestandsaufnahme und Reformbedarfe
Martin Junkernheinrich
Überregulierung, Unterregulierung und Fehlregulierung. Ausgewählte Ergebnisse der Transparenzkommission des Landes Nordrhein-Westfalen
Annette Behnken (Hrsg.): How fragile we are … Vom Umgang mit Verletzlichkeit und Ohnmacht in Hospizarbeit und Gesellschaft. 23. Loccumer Hospiztagung, Loccumer Protokolle Band 20/2021, Rehburg-Loccum 2022, ISBN 978-3-8172-2021-2, 90 Seiten
Dorothee Arnold-Krüger
Assistierter Suizid. Spannungsfelder und ethische Herausforderungen
Verena Begemann, Daniel Berthold und Manfred Hillmann
Wie können wir Gelassenheit angesichts des Todes erlangen?
Traugott Roser
Vulnerabilität als Grundsituation (spiritueller) Begleitung
Pierre Stutz
Verletzlich bin ich und aufgehoben
Renate Lohmann
Handeln im Spagat zwischen Verantwortung und Entmündigung im ambulanten Hospizbereich
Andreas Wagner
Chancen und Erfahrungen in der Corona-Zeit. Ein kurzer Erfahrungsbericht aus der ersten und zweiten Corona-Pandemiewelle im Hospiz St. Peter, Oldenburg
Verena Begemann und Ralf Meister
Beim Sterben helfen (lassen)? Überarbeitete Abschrift eines Online-Gespräches vom 26. März 2021
Die Bedürfnisse und Interessen von Menschen mit Beeinträchtigungen werden bei den Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie nicht ausreichend wahrgenommen. Das stellt die Initiative Niedersächsischer Ethikrat (INE) in ihrer heutigen Stellungnahme fest. Sie fordert eine deutlichere Differenzierung unter den betroffenen Menschen und vor allem deren stärkere Partizipation bei zukünftigen Corona-Maßnahmen.
Problematisch sei es zum Beispiel, wenn allein Ort und Art der Unterbringung als Unterscheidungskriterium angeführt werden, um über die Sicherung des passiven und aktiven Schutzes zu bestimmen. Personen mit Beeinträchtigungen, die allein wohnen oder sich in ambulanten Settings finden, würden dadurch schon aus strukturellen Gründen weniger bedacht. Dasselbe gelte für Eltern von beeinträchtigten Angehörigen, die teilweise mit spürbaren materiellen Folgen die eigene Berufstätigkeit einschränken müssten, um ihre ins Haus gewiesenen Kinder zu betreuen bzw. sie keinem erhöhten Risiko auszusetzen. „Dieses undifferenzierte Vorgehen weist darauf hin, wie wenig belastbar die bisher erzielten
Erfolge im Umgang mit Menschen mit Beeinträchtigungen sind.“, so die INE in ihrer Stellungnahme.
Die INE bemängelt zudem, dass sich Menschen mit Beeinträchtigungen im öffentlichen Pandemiediskurs als nicht gesehen und nicht geachtet erleben. Sie regt dazu an, bei der Landesbeauftragten für Menschen mit Behinderungen die Möglichkeiten zu verbessern, damit Betroffene wirksam ihre Anliegen vorbringen können. Wichtig sei auch die barrierefreie Kommunikation als Regel einzuführen. „Gesetze, Anordnungen, Verordnungen und Erlasse, die für Menschen mit Beeinträchtigungen relevant werden können, sollten in Niedersachsen so verfasst sein, dass die Menschen, die davon betroffen sein könnten, sie auch barrierefrei verstehen und sich damit auseinandersetzen können.“, so die INE in ihrer
Die Stellungnahme ist in leichter Sprache und als Audio-Datei hier abrufbar:
Über die Initiative Niedersächsischer Ethikrat
Die Initiative Niedersächsischer Ethikrat ist ein unabhängiges Gremium von Expert*innen verschiedener wissenschaftlicher Disziplinen und von zivilgesellschaftlichen Akteur*innen. Die INE sieht ihre Aufgabe darin, aus ethischer Perspektive Fragen und Probleme aufzuzeigen, die sich aus den Folgen der COVID-19-Pandemie für Menschen in Niedersachsen ergeben, sowie Strategien und Lösungsvorschläge zu erarbeiten. Geschäftsführende Organisationen sind die Ärztekammer Niedersachsen, die Evangelische Akademie Loccum und das Forschungsinstitut für Philosophie Hannover. Weitere Informationen zur INE finden Sie hier: www.ethikrat-niedersachsen.de
Am 25. Februar 2021 findet in der Zeit von 17:00 Uhr bis 19:00 Uhr eine virtuelle Veranstaltung des Niedersächsischen Ministeriums für Umwelt, Energie, Bauen und Klimaschutz zur Atommüll-Endlagersuche statt. An der Diskussionsrunde nehmen neben Umweltminister Olaf Lies, Vertreter des LBEG und der BGE teil. Die Moderation übernimmt Studienleiterin Dr. Monika C. M. Müller.
Zum Hintergrund:
Mitte Februar 2021 hat das Niedersächsische Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie (LBEG) in seiner Funktion als Geologischer Dienst im Auftrag des niedersächsischen Umweltministeriums eine erste Bewertung des von der Bundesgesellschaft für Endlagerung (BGE) vorgelegten „Zwischenberichts Teilgebiete“ vorgenommen. Mit dieser Bewertung wurde die geowissenschaftliche Expertise des Landes kritisch konstruktiv in den Prozess des Standortauswahlverfahrens eingebracht. Doch was konkret besagt der Bericht? Wie beurteilt der Geologische Landesdienst den Zwischenbericht? Und was bedeutet das für Niedersachsen und die von einem Endlagersuchprozess betroffenen niedersächsischen Teilgebiete? Stellen Sie Ihre Fragen, diskutieren Sie mit, informieren Sie sich.
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