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Im Superwahljahr 2024 entscheiden Bürgerinnen und Bürger in vielen Kommunen, in drei Bundesländern und in den EU-Staaten über die Zusammensetzung ihrer Parlamente. Auch jenseits des Atlantiks bestimmt das US-amerikanische Wahlvolk einen neuen Präsidenten. Welche Änderungen in den politischen Mehrheitsverhältnissen werden wir erleben? Welche Aussagen lassen sich über zentrale politische Persönlichkeiten und ihre Programmatik machen? Erfolgt der prognostizierte Aufstieg der extremen Rechten – oder kommt es doch anders?

Die Akademie bietet zum Wahljahr 2024 eine vierteilige Online-Veranstaltungs-Serie mit hochkarrätigen Expertinnen und Experten an. Diese wird jeweils weniger Wahlergebnisse und -analysen diskutieren, sondern stärker auf die Konsequenzen für zukünftiges politisches Handeln sowie anstehende Regierungs- und Koalitionsbildung blicken. In der ersten Folge wird es am 30. Mai um die Kommunalwahlen in Thüringen gehen. Am 13. Juni sollen die Wahlen zum Europäischen Parlament im Mittelpunkt stehen. Danach geht es weiter am 4. September mit den Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen und schließlich endet die Serie am 11. November mit der Präsidentschaftswahl in den USA.

Die Teilnahme an der Online-Reihe ist kostenfrei. Die Anmeldung erfolgt jeweils unter den oben eingefügten Links zu den Tagungsseiten.

In Kooperation mit der Südosteurpa-Gesellschaft fand am 18. April in der Landesvertretung der Hansestadt Hamburg in Berlin eine Abendveranstaltung mit dem Titel „Vor den Wahlen – die Türkei am Scheideweg“ statt, an der insgesamt 70 Personen aus Politik, Medien und Wissenschaft teilnahmen. Am Podium, das von Jens Bastian (Center for Applied Turkish Studies (CATS)) moderiert wurden, nahmen PD Dr. Gülistan Gürbey (Freie Universität Berlin), Max Lucks (MdB, Bündnis90/Die Grünen, Vorsitzender der deutsch-türkischen Parlamentariergruppe) und Christian Mihr, (Geschäftsführer von Reporter ohne Grenzen) teil. Das Grußwort sprach Manuel Sarrazin, Präsident der Südosteuropa-Gesellschaft und Beauftragter der Bundesregierung für den Westlichen Balkan.

Aus der Diskussion sind folgende Punkte festzuhalten:

Die Türkei steht vor einer Schicksalswahl. Die Präsidentschafts- und Parlamentswahlen am 14. Mai werden den zukünftigen Kurs des Landes maßgeblich entscheiden, so die Einschätzung der Podiumsteilnehmenden. Dass jetzt alles auf dem Spiel stehe, sei das vorherrschende Gefühl in der Türkei – unabhängig, ob man mit Unterstützern oder Gegnern von Präsident Erdoğan spreche. Türkinnen und Türken haben erstmals seit zwanzig Jahren mit ihrer Stimmabgabe Einfluss auf die grundlegende politische Richtung des Landes.

Obwohl der Wahltermin sehr nah erscheint, beginnt der eigentliche Wahlkampf erst jetzt, drei Wochen vor Termin. Erst jetzt beginnen die großen Wahlkampfveranstaltungen und die Rundreisen der Kandidaten in der Türkei. Dieser Zeitraffer und der hohe Termindruck sei vor allem auf die Verzögerungen zurückzuführen, die durch das verheerende Erdbeben in der Südtürkei entstanden sind. Von daher ist der Ausgang der Wahl, die sich laut aktuellen Umfragen als ein Kopf-an-Kopf-Rennen abzeichnet, weiterhin offen und nur schwer zu schätzen. Trotz der schlechten Wirtschaftslage im Land und der Situation im Erdbebengebiet, die weiterhin dramatisch ist, hält sich Präsident Erdogan im Rennen und ist keinesfalls in den Umfragen abgeschlagen.

Neben dem kurzen Vorlauf wird die Unvorhersehbarkeit des Wahlausgangs zusätzlich durch drei weitere Aspekte erhöht – so die Diskutierenden: Erstens gäbe es laut Umfragen trotz der hohen Polarisierung des Wahlkampfs weiterhin eine große Zahl an Unentschlossenen, ca. 15-20 % der Wahlberechtigten, die sich noch unsicher sein, ob sie zur Wahl gehen bzw. welche Seite sie unterstützen sollen. Zweitens – die Rolle der Kurden und der kurdischen Partei HDP, die nicht offizieller Teil des Sechser-Oppositionsbündnis ist, mit diesem aber in einer informellen Allianzbeziehung steht. Wie sich diese Allianz während und nach der Wahl entfalten wird, sei derzeit noch nicht absehbar. Vermutlich wird die HDP die Rolle des Königmachers einnehmen – einer der Gründe, warum so viel Druck auf der Partei liege. Drittens die hohe Zahl an Erstwähler (in etwa 6,5 Millionen), die nach 20 Jahren AKP-Regierung keinen anderen Präsidenten als Erdogan kennen. Verlässliche Daten, über ihre zu erwartende Wahlbeteiligung liegen nicht vor. Es sei aber wahrscheinlich, dass junge Menschen – auch mit Blick auf die miserable Wirtschaftslage im Land und dem grundsätzlichen Fremdeln mit dem Politikstil der AKP – mehrheitlich gegen Erdogan votieren werden. Sehr viele in dieser Altersgruppe fühlen sich Europa zugehörig. Sollte die AKP die Wahl gewinnen, würde die anhaltende Abwanderung dieser Kohorte der türkischen Bevölkerung, die ohnehin schon stark ist, weiter anschwellen, so die Podiumsteilnehmenden.

Die hohe Unversehrbarkeit des Wahlkampfs gelte aber auch für alle Vorgänge und Eventualitäten, die nach der Auszählung und der eigentlichen Wahl stattfinden könnten. Dies betrifft insbesondere den Fall eines umfassenden Machtwechsels, wenn Erdogan sowie seine AKP die Wahlen deutlich verlieren sollte. Besondere Sorge bereite hier die vielen paramilitärischen Gruppierungen und Einheiten, die in den letzten Jahren in der Türkei entstanden sind und die sich eventuelle einer friedlichen power transition in den Weg stellen könnten.

Sollte Erdogan jedoch die Wahl gewinnen, würde die Türkei – die ohnehin schon sehr autoritär regiert wird – in schnellen Schritten zu einem diktatorischen System werden, so die einhellige Einschätzung der Panelist*innen. Aber auch wenn das Sechser-Bündnis unter dem CHP-Kandidaten Kemal Kılıçdaroğlu die Wahl gewinnen sollte, würde die Türkei nicht über Nacht zu einer lupenreinen Demokratie werden. In puncto Menschenrechte und Pressefreiheit sei jedoch eine deutliche Entspannung zu erwarten, so die Podiumsteilnehmenden. Unter anderem könne in diesem Fall mit der zügigen Freilassung des Unternehmers, Kunstmäzens und Menschenrechtsaktivisten Osman Kaval gerechnet werden, der nach einem Schauprozess zu lebenslanger Haft verurteilt wurde. Auch würden die Beziehungen zwischen der Türkei mit den USA und der Europäischen Union sicherlich eine deutliche atmosphärische Aufhellung erfahren. Vermutlich würde auch die neo-osmanische Ausrichtung der türkischen Außenpolitik, die unter Erdogan initiiert wurde und eine deutliche Abkehr von Europa markiert, abgeschwächt oder sogar zurückgenommen werden. Viele der zentralen Konfliktfelder in den EU-Türkei-Beziehungen – Syrien, Libyen, Zypern, Rüstungsaktivitäten, Beziehungen zu Moskau, etc. – dürften aber auch mit einer neuen Regierung weiterbestehen. Hier sei an vielen Stellen, trotz aller Akzentverschiebungen, Kontinuität zu erwarten. In den EU-Türkei Beziehungen auf eine umfassende Entspannung zu hoffen, wäre vermutlich fehlgeleitet, so die Einschätzung der Diskutanten.

Auch wenn vieles zum Wahlvorgang noch unvorhersehbar ist, so sei schon jetzt klar, dass der Wahlkampf auf jeden Fall unfair verlaufen werde. Die Startbedingungen zwischen der Regierungspartei und dem oppositionellen Bündnis seien einfach nicht gleich. Besonders deutlich würde dies an den medialen Zugängen. So seien 90% der privaten Medienunternehmen entweder direkt im Besitz der Familie Erdogan oder sehr eng mit der AKP und dem Präsidenten verbunden. Zwar könnten oppositionellen Stimmen auf soziale Medien ausweichen. Hier sei es aber noch nicht ausgemacht, ob es eventuell zu Einschränkungen komme. Die zeitweise Abschaltung des Kurznachrichtendienstes Twitter unmittelbar nach dem Erdbeben Anfang Februar 2023 zeige, dass das Besteck der Internet-Zensur bereits auf dem Tisch läge, so die Diskutanten.

Neben den unfairen Ausgangsbedingungen könne es zudem zu verschiedenen Formen von Wahlbetrug kommen. Die Opposition sei in diesem Zusammenhang besonders nervös, dass weiterhin kein offizielle Vermisstenliste zu den Erdbebenopfern vorläge. Hier könnte sich eventuell ein Einfalltor für Manipulationen der Stimmergebnisse ergeben. Sollte es zu einem knappen Wahlausgang kommen, könnten sich zudem ähnliche Vorgänge abspielen, wie bei den türkischen Regionalwahl 2019. Damals verlor die AKP drei große Städte – insbesondere Istanbul – an die Opposition. Daraufhin wurde mit fadenscheinigen Argumenten eine Neuwahl erzwungen – die die AKP allerdings erneut gegen die Opposition verlor.

Erdogan, so die Diskutanten, habe durchaus Wahlkampfauftritte in Europa – und eben auch in Deutschland geplant – diese seien jedoch durch das Erdbeben und die daraus resultierenden Änderung im politischen Kalender ausgefallen. Auf niedriger Ebene fände aber durchaus Wahlkampf in Deutschland statt – sowohl durch das Oppositionsbündnis als auch durch AKP-Akteure. Moscheen und Moscheevereine seien hier besonders wichtige Orte.

In diesem Zusammenhang wurde betont, dass die Stimme der türkischen Diaspora hier in Deutschland bei der Wahl durchaus eine wichtige Rolle spiele und den Ausgang mitbestimmen könne. Von insgesamt 3 Millionen türkischstämmigen Deutschen seien immerhin 1,5 Millionen wahlberechtig. Bei der letzten Wahl habe die Beteiligung mit 45% sehr niedrig gelegen. Damals haben 64% für Erdogan gestimmt. Wenn dieses Mal die Wahlbeteiligung höher liegen sollte – wovon die Podiumsteilnehmenden ausgingen – könne das Ergebnis durchaus anders ausfallen.

Angesichts der schicksalhaften Bedeutung der Wahl und der Rolle Deutschlands, sei auffällig, dass auch in dieser aktuell kritischen Phase der langfristig rückläufige Trend in der Türkeiberichterstattung konstant bleibe. Insgesamt sei nämlich zu beobachten, dass die Anzahl der Medienbeiträge über die Türkei in den letzten fünf Jahren rückgängig sei.

Rehburg-Loccum, den 27. April 2023, Studienleiter Dr. Thomas Müller-Färber

Der russische Angriffskrieg auf die Ukraine markiere eine „Zeitenwende“ – so Bundeskanzler Olaf Scholz in seiner Regierungserklärung am 27. Februar. Seitdem werden wir täglich überrascht von neuen politischen Wendungen: Scholz bewilligte im Handumdrehen 100 Milliarden Euro zusätzlich für die Nachrüstung der Bundeswehr. Die Bundesrepublik liefert militärische Abwehrwaffen in ein Kriegsgebiet. Die Grüne Außenministerin Baerbock kündigt eine Nationale Sicherheitsstrategie an – unsere Sicherheit wird nun nicht mehr nur am Hindukusch, sondern in der gesamten vernetzten Welt verteidigt. Die EU will bis 2025 eine gemeinsame Eingreiftruppe von rund 5.000 Soldatinnen und Soldaten aufstellen – und Deutschland wird als erstes Land die Führung übernehmen.

Eine „Zeitenwende“ deutscher Politik ist dies jedoch nicht: Die begann bereits mit der deutschen Beteiligung an den Luftangriffen der NATO im Kosovo-Krieg 1999 – ein Kampfeinsatz, für den es nicht einmal ein UN-Mandat gab. Damals war Joschka Fischer (Grüner!) Außenminister. Es war der erste Kampfeinsatz deutscher Soldaten nach dem Zweiten Weltkrieg. Weitere Einsätze kamen hinzu: So folgte Deutschland den USA in den Einsatz nach Afghanistan. Mit rund 3.000 Soldatinnen und Soldaten ist die Bundeswehr derzeit auf drei Kontinenten an elf Einsätzen beteiligt: Als Teil der KFOR-Truppen im Kosovo, in Jordanien und dem Irak im Kampf gegen den „Islamischen Staat“, als Teil der NATO-Sicherheitsoperation „Sea Guardian“ im Mittelmeer, im Rahmen der „European Union Training Mission“ in Mali, mit der UN im Libanon, mit der EU am Horn von Afrika, bei UN-Missionen im Südsudan und in der Westsahara. Die Militärausgaben sind zwischen 2005 und 2020 kontinuierlich angestiegen: von 33,3 Milliarden US-Dollar 2005 auf 52,8 Milliarden US-Dollar 2020. Das Volumen der Rüstungsexporte stieg gar von gut fünf Milliarden Euro im Jahr 2009 auf 9,35 Milliarden Euro im Jahr 2021. Anstatt einer „Zeitenwende“ sehe ich eher eine sich verstetigende Kontinuität in Deutschlands Unterstützung der Rüstungsindustrie. Und ein deutlicheres Bekenntnis zu militärischen Einsätzen.

In unserer Tagungsreihe „Friedenseinsätze…“ werden militärische Interventionen der vergangenen Jahre und Jahrzehnte kritisch hinterfragt: Was wurde daraus gelernt – und was nicht? Die bittere Wahrheit ist: Keiner der oben erwähnten Einsätze der Bundeswehr hat bisher zu einem dauerhaften Frieden in einer Weltregion geführt. Der Rückzug aus Afghanistan, der für die einheimische Bevölkerung katastrophale Folgen nach sich zieht, bildet nur die Spitze des Eisbergs aus bleibendem Unfrieden.

„Aus Gottes Frieden leben – Für gerechten Frieden sorgen“, so lautet der Titel der EKD-Friedensdenkschrift aus dem Jahr 2007. Sie verwirft Friedenssicherung durch nukleare Abschreckung und gibt der zivilen Konfliktbearbeitung eindeutig Vorrang vor militärischen Interventionen. Sie fordert präventives Handeln für die Förderung eines nachhaltigen Friedens und die Stärkung ziviler Friedens- und Entwicklungsdienste. Damit sollte eine „Zeitenwende“ eingeleitet werden, in der Krieg keine Option mehr ist.

Ist diese Friedensethik nun am russischen Angriff auf die Ukraine gescheitert?! Waren die politischen Bemühungen um Versöhnung nach dem Zweiten Weltkrieg, das jahrzehntelange ökumenische Engagement für eine Transformation christlicher Ethik – weg von der Rechtfertigung für einen „gerechten Krieg“ und hin zum Einsatz für einen „gerechten Frieden“ – denn vergeblich?!

Ich glaube nicht. Der russische Angriffskrieg ist völkerrechtswidrig und durch nichts zu rechtfertigen. Dennoch müssen meines Erachtens die fortgesetzte – neue! –  Blockbildung und die ebenfalls fortgesetzten Investitionen in Kriegsmaschinerie kritisch hinterfragt werden. Den deutschen Militärausgaben in Höhe von fast 53 Milliarden US-Dollar steht dem Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung ein Etat von gerade einmal 12 Milliarden Euro gegenüber. Präventive Arbeit für einen gerechten Frieden auch finanziell deutlich stärken, die Erkenntnisse aus der Entwicklungszusammenarbeit in UN-Friedenseinsätze übertragen, energiewirtschaftliche Abhängigkeiten von autoritären Staaten entschieden beenden und damit den Oligarchien die Machtbasis entziehen – das wäre eine „Zeitenwende“, die den Namen verdient! Dafür sollten sich auch die Kirchen mit ihrer wirtschaftlichen Kraft einhellig einsetzen und so ihre Friedensethik mit kräftigen Taten unterstützen. Die evangelischen Positionen zur Friedens- und Sicherheitspolitik werden übrigens in einer Expertinnen- und Expertentagung vom 1. bis 2. April 2022 an der Evangelischen Akademie Loccum diskutiert.

In der Kolumne „Hinterfragt“ veröffentlicht Akademiedirektorin PD Dr. Verena Grüter ihre persönliche Sicht der Dinge.

Das neue Halbjahresprogramm der Akademie greift die brisanten gesellschaftspolitischen Themen der nächsten sechs Monate in über 30 Tagungen auf. Im Themenbereich Politik und Recht findet zum Beispiel im September eine große internationale Tagung unter dem Titel „Killerroboter“ zur drängenden Frage einer Rüstungskontrolle von autonomen Waffen statt. Angesichts massiver Entkirchlichungsprozesse erkunden die Teilnehmenden einer Tagung im November, wie eine missionarische Kirchenentwicklung aussehen könnte. Das globale Müllproblem wird in einer Tagung im November unter dem Titel „Gegen die Plastikflut- Strohhalm oder Strategie“ angegangen. Im Bereich Wirtschaft und Soziales begeben sich die Teilnehmenden einer Tagung im Dezember auf die Suche nach einer Wirtschaftsförderung, die dringend benötigte Innovationen in Deutschland effizient antreibt. Die Junge Akademie bietet Schülern der Sekundarstufe II kurz vor Weihnachten eine spannende Tagung auf Englisch zur neuen konfrontativen Außenpolitik der USA an. Dies sind nur einige wenige Tagungen aus dem neuen Programm. Den ganzen Überblick finden Sie hier.

Auf dem Cover des Halbjahresprogramms hat der Künstler Marco Wagner wieder eigens eine Illustration geschaffen, die einige der Akademie-Tagungen und Themen des zweiten Halbjahres aufgreift und ins Bild setzt. Besonders inspiriert hat ihn eine Tagung, die Naturschutzkonflikte unter dem Titel „Leben mit Wolf, Bär und Luchs“ als Thema für transformative Bildung in den Fokus nimmt. Herausgekommen ist dabei eine Neuinterpretation der Bremer Stadtmusikanten, die Akademiedirektor Stephan Schaede in seinem Editorial unter dem Titel „Totgesagte leben länger“ aufgreift.