Coronakrise, öffentliche Finanzen und Klimaschutz. Die Situation der Kommunen

Thema

In der vierten Folge der Loccumer Finanztage 2020 steht das Thema „Coronakrise, öffentliche Finanzen und Klimaschutz. Die Situation der Kommunen“ im Mittelpunkt. Es diskutieren die Referenten Detlef Raphael, Beigeordneter, Leiter Dezernat Umwelt und Wirtschaft, Brand- und Katastrophenschutz, Deutscher Städtetag, Berlin und Dr. Henrik Scheller, Deutsches Institut für Urbanistik, Berlin. Die Veranstatlung moderiert Dr. Joachim Lange.

Zeit: 20. Mai um 14:00 Uhr

Rückblick

Das Spannungsfeld der öffentlichen Kommunen zwischen Klimaschutz und Coronakrise diskutierten knapp 80 Personen. Deutlich wurde, welche Bedeutung der Klimaschutz für die Kommunen hat, aber auch, welche Kosten z.B. im Bereich des ÖPNV dafür anfallen. Es wurde darauf hingewiesen, dass man nicht vergessen dürfe, dass die finanzielle Lage der Kommunen höchst heterogen sei und dass sich daher in vielen Kommunen schon heute ein erheblicher Investitionsrückstand aufgebaut habe. Auch sei in der Corona-Krise deutlich geworden, dass auf kommunaler Ebene erheblich mehr in die Digitalisierung investiert werden müsse – und dass obwohl die Krise zu erheblichen Einnahmeausfällen führen wird. Es sei daher zentral, die finanzielle Situation der Kommunen zu stützen, um zu vermeiden, dass es zu einer Reduktion der kommunalen Investitionen komme, einerseits um die langfristigen politischen Zielsetzungen zu erreichen, aber andererseits auch vor dem Hintergrund der Stützung der konjunkturellen Lage. In diesem Kontext wurde auch der von Bundesfinanzminister Scholz vor fünf Tagen vorgestellte Plan für einen Rettungsschirm für die Kommunen diskutiert.