Die (automobile) Verkehrswende im Geflecht aus nationalem Emissionshandel, regulatorischen Vorgaben und Infrastrukturbedarf

Thema

Rückblick

Die hochaktuelle Frage, wie die Politik in der Coronakrise die (automobile) Verkehrswende begleiten soll, diskutierten nach den einleitenden Vorträgen gut 40 Personen. Schon im ersten Vortrag wurde darauf hingewiesen, dass die CO2-Bepreisung in der Verkehrswende zwar eine wichtiges Element sei, dass man sich aber nicht allein auf dieses Instrument beschränken solle, da der motorisierte Individualverkehr, neben den CO2-Emissionen auch andere negative Externalitäten, wie Staus, Unfälle oder der Ausstoß anderer Schadstoffe hat, die lokal auftreten. Die seit einigen Jahren geführte Debatte, ob batterieelektrische Fahrzeuge ein sinnvoller Weg zur Reduktion von Treibhausgasen seien, wurde auch in dieser Veranstaltung angesprochen. Der Einschätzung mancher Teilnehmerinnen und Teilnehmer, dass man weniger über eine Wende im automobilen Verkehr, als über eine Wende weg vom automobilen Verkehr sprechen solle, wurde mit dem Verweis auf die Mobilitätspräferenzen, die wirtschaftliche Bedeutung der Automobilindustrie in Deutschland und die demokratische Entscheidungsfindungsprozesse begegnet. Die in diesen Tagen zur Entscheidungsfindung anstehende Frage, ob es Kaufanreize für PKW in der Corona-Krise geben solle, wurde überwiegend skeptisch eingeschätzt. So wurde geäußert, dass der Einsatz öffentlicher Mittel für den Infrastrukturausbau die E-Mobilität wesentlich stärker fördere als Subventionen für Fahrzeuge. Auch die Einbeziehung von PKW mit Verbrennungsmotoren wurde nicht nur aus klimapolitischen Gründen hinterfragt, sondern auch vor dem Hintergrund der Erfahrungen in der Finanzkrise vor gut 10 Jahren auch aus konjunkturpolitischen Erwägungen.