Zeitenwende - auch für die Demokratie?

Thema

Der Bundeskanzler hat im Zusammenhang mit dem Angriff auf die Ukraine den Begriff „Zeitenwende“ geprägt. Dass vieles nun neu bedacht, justiert und gewichtet werden muss, gilt nicht nur für die Inhalte der Verteidigungs-, Sicherheits- und Energiepolitik, sondern auch für die Verfahren, mit denen die Politik auf diesen Feldern  im demokratischen Rechtsstaat legitimiert werden müssen. Die Art und Weise, wie wir als demokratische Gesellschaft Herausforderungen (möglichst frühzeitig) erkennen und dann gemeinsam lösen, muss sich also selbst wandeln, wollen wir die Zeitenwende demokratisch gestalten. Wie dies auf den Themenfeldern, die durch die „Zeitenwende“ herausgefordert sind, in der Praxis geschehen kann, soll im Demokratielabor erarbeitet werden.