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Wie justiziabel ist Antisemitismus?

22.02.2024 - 23.02.2024

Thema

Von Gerichten und Kommunen wird auf Antisemitismus im öffentlichen Raum, bei Demonstrationen und auf Wahlplakaten, unterschiedlich reagiert. Warum lässt sich Antisemitismus so schwer erkennen und juristisch einordnen? Ein konsequentes und klares Vorgehen im Spannungsfeld der Rechtsnormen Meinungsfreiheit und Volksverhetzung ist schwierig. Die Tagung bringt Justiz, Ordnungsbehörden, Meldestellen und andere Akteure ins Gespräch, um Wege einer koordinierten Zusammenarbeit zu entdecken.

Medien

„Drei Fragen an …“ Michael Fürst zur Situation der jüdischen Gemeinden in Niedersachsen nach dem Terrorangriff der Hamas auf Israel im Jahr 2023. Herr Fürst ist Präsident des Landesverbandes der jüdischen Gemeinden von Niedersachsen K.d.ö.R., Hannover. Er stellte sich unseren Fragen am 22. März 2024 am Rande dieser Tagung.

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Programm

Donnerstag, 22.02.2024
11:00 Uhr
Begrüßung und Eröffnung der Tagung

Dr. Susanne Benzler und Dr. Christian Brouwer, Studienleiter*innen, Loccum
Prof. Dr. Gerhard Wegner, Niedersächsischer Landesbeauftragter gegen Antisemitismus und für den Schutz jüdischen Lebens, Hannover

11:20 Uhr
Was ist Antisemitismus?

Wie kann das wandlungsfähige Phänomen beschrieben werden?
Welche Definitionen und Beschreibungen sind hilfreich?
Vortrag und Diskussion
Prof. Dr. Jan Weyand, Institut für Soziologie, Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg

12:30 Uhr
Mittagessen und kleine Pause

13:15 Uhr
Wie zeigt sich Antisemitismus in muslimischen bzw. islamistischen Milieus?

Was kennzeichnet islamischen und islamistischen Antisemitismus?
Wie anschlussfähig ist dieser für links-antiimperialistische und verschwörungstheoretische Vorstellungen?
Wie äußert sich israelbezogener Antisemitismus seit dem Angriff der Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023?
Vortrag und Diskussion
Engin Karahan, Alhambra Gesellschaft e.V., Köln

14:30 Uhr
Strafrechtliche Verfolgung von Antisemitismus

Was wurde in den letzten Jahren zur Anzeige gebracht? Was wurde und wird strafrechtlich verfolgt?
Impulse und Diskussion
Lena Hügel und Andreas Bergemann, Polizeidirektion Hannover

15:30 Uhr
Kaffee und Kuchen

16:00 Uhr
Antisemitische Vorfälle

Welche Vorfälle werden von zivilgesellschaftlichen Meldestellen und Betroffenen registriert?
Wie können sie das Dunkelfeld von Antisemitismus erhellen? Welche Entwicklungen sind seit dem 7. Oktober 2023 beobachtbar?
Impuls und Diskussion
Katarzyna Miszkiel-Deppe, Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus Niedersachsen (RIAS Niedersachsen)

17:15 Uhr
Antisemitische Äußerungen und Volksverhetzung: Juristische Normen und ihre Anwendung durch die Gerichte

Wie werden Äußerungen im öffentlichen Raum strafrechtlich geahndet?
Welche Rechtsnormen kommen zur Anwendung?
Wie urteilen Gerichte im konkreten Fall?
Vortrag und Diskussion
OStA Hon.-Prof. Dr. Jens Lehmann, Generalstaatsanwaltschaft Celle

18:30 Uhr
Abendessen

19:30 Uhr
Welchen Handlungsbedarf sehen jüdische Gemeinden und Verbände?

Jüdische Verbände und Gemeinden machen seit langem auf die Verschiebung der Grenzen des „Sagbaren“ in der Öffentlichkeit aufmerksam. Wie schätzen sie die Situation aktuell ein? Welchen Handlungsbedarf sehen sie bei welchen
Akteuren?
Michael Fürst, Präsident des Landesverbandes der jüdischen Gemeinden von Niedersachsen K.d.ö.R., Hannover
Konstantin Seidler, Liberale Jüdische Gemeinde Hannover K.d.ö.R.

Freitag, 23.02.2024
08:15 Uhr
Morgenandacht, anschließend Frühstück

09:30 Uhr
Welche Eingriffsmöglichkeiten bieten Ord-nungs- und Versammlungsrecht?

Eine Reihe von präventiven Eingriffsmöglichkeiten liegt in lokalen Händen. Welche Erfahrungen haben Kommunalverwaltungen und Polizei gemacht? Welche Möglichkeiten sehen sie für sich, wo benötigen sie weitere Akteure vor Ort?
Impulse und Diskussion
Dr. Jan Köhler, Leiter des Fachbereichs Bürgerservice und Öffentliche Sicherheit, Stadt Braunschweig
Markus Lemke, Abteilungsleiter 2, Polizeidirektion Hannover

10:30 Uhr
Kaffeepause

10:45 Uhr
Welche Möglichkeiten des zivilgesellschaftlichen Vorgehens gibt es aktuell – über das Recht hinaus?

Impulse Podium mit
Dietmar Buchholz, Vorstandsmitglied Bad Nenndorf ist bunt – Bündnis gegen Rechtsextremismus e.V.
Dr. Menno Preuschaft, Landesdemokratiezentrum Niedersachsen, Hannover
Kristin Harney, Projektleitung Mobile Beratung Niedersachsen. Gegen Rechtsextremismus für Demokratie, Hannover

11:45 Uhr
Die Situation bleibt ernst: Was wird benötigt, um gemeinsam besser vorgehen zu können?

Abschlussdiskussion, eingeleitet von
Prof. Dr. Gerhard Wegner

12:30 Uhr
Ende der Veranstaltung mit dem Mittagessen

12:50 Uhr
Abfahrt des Zubringerbusses nach Wunstorf mit Ankunft in Wunstorf ZOB ca. 13.30 Uhr