With the following button you will be redirected to Google Translate:

to Google Translate

Öffentliche Finanzen in der "Zweitenwende"?

Prioritäten und Konflikte

Loccumer Finanztage 2024

29.02.2024 - 01.03.2024

Thema

Im Februar 2022 rief Kanzler Scholz angesichts des russischen Angriffskrieges in der Ukraine, dem Energiepreiseanstieg und der Inflation die „Zeitenwende“ aus. Die Mittel für die Zeitenwende sollten über Schattenhaushalte bereitgestellt werden, um die Schuldenbremse möglichst schnell wieder formal einhalten zu können. Doch dem schob das Bundesverfassungsgericht am 15. November 2023 einen Riegel vor. Kommt es nun zur „Zweitenwende“ in der Haushaltspolitik?

Medien

Downloads

Passwortgeschützt:
  • Präsentation Prof. Dr. Martin Junkernheinrich
    Diese Datei ist passwortgeschützt

    Bitte geben Sie das Passwort ein:

    Das eingegebene Passwort ist falsch.
  • Präsentation Prof. Dr. Dr. h.c. Lars P. Feld
    Diese Datei ist passwortgeschützt

    Bitte geben Sie das Passwort ein:

    Das eingegebene Passwort ist falsch.
  • Präsentation Prof. Dr. Thomas Lenk
    Diese Datei ist passwortgeschützt

    Bitte geben Sie das Passwort ein:

    Das eingegebene Passwort ist falsch.
  • Präsentation Prof. Dr. Rainer Danielzyk und Prof. Dr. Jürgen Aring
    Diese Datei ist passwortgeschützt

    Bitte geben Sie das Passwort ein:

    Das eingegebene Passwort ist falsch.
  • Präsentation Dr. Michael Thöne
    Diese Datei ist passwortgeschützt

    Bitte geben Sie das Passwort ein:

    Das eingegebene Passwort ist falsch.
  • Präsentation Prof. Dr. Martin Junkernheinrich
    Diese Datei ist passwortgeschützt

    Bitte geben Sie das Passwort ein:

    Das eingegebene Passwort ist falsch.
  • Präsentation Karoline Otte
    Diese Datei ist passwortgeschützt

    Bitte geben Sie das Passwort ein:

    Das eingegebene Passwort ist falsch.

Programm

Donnerstag, 29.02.2024
14:00 Uhr
Begrüßung und Einleitung

Dr. Joachim Lange, Evangelische Akademie Loccum
Prof. Dr. Martin Junkernheinrich, Lehrstuhl Stadt-, Regional- und Umweltökonomie, Rheinland-Pfälzische Technische Universität, Kaiserslautern-Landau

14:15 Uhr
Haushaltspolitik zwischen Investitionsbedarfen und Schuldenbremse: Welche Politikoptionen gibt es – welche sollten ergriffen werden?

Panel eingeleitet durch Vorträge von

Prof. Dr. Dr. h. c. Lars P. Feld, Direktor, Walter Eucken Institut und Professor für Wirtschaftspolitik, Albert-Ludwigs-Universität Freiburg

15:15 Uhr
Kaffeepause

15:45 Uhr

Prof. Dr. Thomas Lenk, Direktor, Institut für Öffentliche Finanzen und Public Management und Professur für Finanzwissenschaft, Universität Leipzig

Prof. Dr. Christian Kastrop, Managing Director, Global Solutions Initiative und Honorarprofessor für Öffentliche Finanzen, Fiskalregeln und Internationale Institutionen, Freie Universität Berlin

Karin Klingen, Präsidentin, Rechnungshof von Berlin

-
Gemeinsame Diskussion

eingeleitet durch Beiträge von

Christian Haase, MdB, Haushaltpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Vorsitzender der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands, Berlin
Otto Fricke, MdB, Haushaltspolitischer Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Berlin

18:30 Uhr
Abendessen

-
Zeitenwende? Ende der föderalen Solidarität?

19:30 Uhr
Was ist eigentlich aus der Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse geworden?

Prof. Dr. Rainer Danielzyk, Generalsekretär, Akademie für Raumentwicklung in der Leibniz-Gemeinschaft und
Professur für Raumordnung und Regionalentwicklung,
Leibniz Universität Hannover
Prof. Dr. Jürgen Aring, Vorstand, VHW Bundesverband
Wohnen und Stadtentwicklung e.V., Berlin

-
Gemeinsame Diskussion

21:00 Uhr
Anschl. Gelegenheit zum informellen Austausch

Freitag, 01.03.2024
08:15 Uhr
Einladung zur Morgenandacht, anschl. Frühstück

09:30 Uhr
Der bayerische Normenkontrollantrag gegen den Finanzkraftausgleich zwischen den Ländern – altes Wasser, neue Schläuche?

Prof. Dr. jur. Stefan Korioth, Lehrstuhl für Öffentliches Recht, insbesondere Kirchenrecht sowie Deutsches Staats- und Verwaltungsrecht, Ludwigs-Maximilians-Universität München

-
Staatsmodernisierung in der Mehrebenenfalle?

Dr. Michael Thöne, Geschäftsführender Direktor, FiFo Finanzwissenschaftliches Forschungsinstitut an der Universität zu Köln

10:50 Uhr
Stehkaffee

11:10 Uhr
Staatsmodernisierung und kommunale Finanzen: Wie lassen sich Mittel für Investitionen mobilisieren?

Prof. Dr. Martin Junkernheinrich, Rheinland-Pfälzische Technische Universität, Kaiserslautern-Landau

-
Kommunalfinanzen und föderale Solidarität

Karoline Otte, MdB, Mitglied im Ausschuss für Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen, Berichterstatterin für Kommunen, Bündnis 90/Die Grünen, Berlin

-
Gemeinsame Diskussion

12:30 Uhr
Ende der Tagung mit dem Mittagessen

Referierende

Prof. Dr. Jürgen Aring
ist Vorstand des VHW –Bundesverbands Wohnen und Stadtentwicklung e.V. in Berlin.
Prof. Dr. Rainer Danielzyk
ist Generalsekretär der Akademie für Raumentwicklung in der Leibniz-Gemeinschaft und Professor für Raumordnung und Regionalentwicklung am Institut für Umweltplanung an der Leibniz Universität Hannover.
Prof. Dr. Lars P. Feld
ist Direktor des Walter Eucken Instituts und Professor für Wirtschaftspolitik an der Albert-Ludwigs-Universität Freiburg.
Otto Fricke
MdB, ist Haushaltspolitischer Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion.
Christian Haase
MdB, ist Haushaltspolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Vorsitzender der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands.
Prof. Dr. Martin Junkernheinrich
hat den Lehrstuhl für Stadt-, Regional- und Umweltökonomie der Rheinland-Pfälzischen Technischen Universität Kaiserslautern-Landau inne.
Prof. Dr. Christian Kastrop
ist Managing Director der Global Solutions Initiative und Honorarprofessor für Öffentliche Finanzen, Fiskalregeln und Internationale Institutionen an der Freien Universität Berlin.
Karin Klingen
ist Präsidentin des Rechnungshofs von
Berlin.
Prof. Dr. Stefan Korioth
hat den Lehrstuhl für Öffentliches Recht, insbesondere Kirchenrecht sowie Deutsches Staats- und Verwaltungsrecht, an der Ludwigs-Maximilians-Universität München inne.

Dr. Joachim Lange
ist Studienleiter für Wirtschafts- und Sozialpolitik an der Evangelischen Akademie Loccum.
Prof. Dr. Thomas Lenk
ist Direktor des Instituts für Öffentliche Finanzen und Public Management und Inhaber des Lehrstuhls für Finanzwissenschaft an der Universität Leipzig.
Karoline Otte
MdB, ist Mitglied im Ausschuss für Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen und Berichterstatterin für Kommunen der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen.
Dr. Michael Thöne
ist Geschäftsführender Direktor des Finanzwissenschaftlichen Forschungsinstituts an der Universität zu Köln.