Zwischen Deutschlandtempo und Schuldenbremse

Wie kann ein Deutschlandtakt auf der Schiene Wirklichkeit werden?

12.09.2024 - 13.09.2024

Thema

2023 hat der Bund beschleunigte Planungs- und Genehmigungsverfahren für Infrastruktur (Deutschlandtempo) und die Aufnahme von Schienenprojekten für einen ehrgeizigen Zielfahrplan (Deutschlandtakt) in seinem Bedarfsplan beschlossen. Etliche der vorgesehenen Maßnahmen sind umstritten. Doch gibt es für die Infrastrukturpläne noch Geld, seit das Bundesverfassungsgericht ebenfalls Ende 2023 die Geltung der Schuldenbremse bekräftigt hat? Gibt es Wege, eine bessere Schieneninfrastruktur, Anwohnerinteressen, Klima- und Naturschutz und Haushaltspolitik unter einen Hut zu bringen? Wie können gegenüber der heutigen Situation ein besserer Fahrplan und mehr Kapazitäten auch vor Vollendung des aktuellen Plans für den Deutschlandtakt erreicht werden?

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Passwortgeschützt:
  • Präsentation Dr. Jörg Sandvoß
  • Präsentation RA Dr. Schmitz
  • Präsentation Philipp Schröder
  • Präsentation Peter Westenberger
  • Präsentation Dr. Carla Eickmann
  • Präsentation Dr. Frank Schley
  • Präsentation Dr. Karl-Heinz Rochlitz
  • Präsentation Dr. Thomas Rössler
  • Präsentation Ilana Schröder

Programm

Donnerstag, 12.09.2024
14:00 Uhr
Begrüßung und Einleitung

Dr. Joachim Lange, Evangelische Akademie Loccum
Dr. Carla Eickmann, Niedersächsisches Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung, Hannover

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Deutschlandtakt und Deutschlandtempo

14:10 Uhr
Deutschlandtakt und Deutschlandtempo: Was hat der Bundesgesetzgeber 2023 beschlossen? Wo stehen wir in der Diskussion?

Dr. Jörg Sandvoß, ehem. Konzernbeauftragter Gemeinwohlorientierte Infrastruktur der DB AG, Darmstadt

14:40 Uhr
Was bedeutet das für die Planung und Genehmigung von Bundesschienenwegen und die Möglichkeiten einer guten Bürgerbeteiligung?

RA Dr. Holger Schmitz, Noerr Partnerschaftsgesellschaft mbB, Berlin

Gemeinsame Diskussion

15:30 Uhr
Kaffee und Kuchen

16:00 Uhr
Was ist der Deutschlandtakt – welche Vorteile bietet er wem?

Philipp Schröder, Marktverantwortlicher Consulting, SMA und Partner AG, Zürich

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Offene Fragen beim Deutschlandtakt-Konzept

Peter Westenberger, Geschäftsführer, DIE GÜTERBAHNEN, Berlin

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Bedarfsplanung, GVFG-Förderung, Streckensanierung … und was braucht’s noch für den Deutschlandtakt?

Dr. Carla Eickmann, Niedersächsisches Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung, Hannover

Gemeinsame Diskussion

18:30 Uhr
Abendessen

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Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Schuldenbremse und die finanziellen Konsequenzen für die Schiene:

19:30 Uhr
Die Finanzierung von Sanierung, Aus- und Neubau der Bundesschienenwege nach dem Urteil zur Schuldenbremse

Florian Böhm, Ministerialrat, Referatsleiter, Grundsatz Haushalt und Finanzierung, Bundesministerium für Digitales und Verkehr, Berlin (online)

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Verlässliche Finanzierung der Bahninfrastruktur: Schweizer Erfahrungen mit Schuldenbremse und Fondslösungen – (was) kann Deutschland davon lernen?

Dr. Frank Schley, SchleyConsult, Bern

Gemeinsame Diskussion

Anschl. Gelegenheit zum informellen Austausch