Kommunalpolitische Akteure stärken

Thema

Kommunalpolitiker:innen sind in der Öffentlichkeit immer häufiger Bedrohungen ausgesetzt, von verbalen Attacken bis hin zu Gewalt. Auch innerhalb der Institutionen ist das Klima rauer geworden. Die Tagung diskutiert Möglichkeiten, Engagierte besser zu schützen und die Kommunalpolitik wieder attraktiver zu machen. Ein Schwerpunkt liegt auf der Frage, wie der Einstieg in die Kommunalpolitik bestmöglich gestaltet und insbesondere Frauen für dieses Engagement gewonnen werden können.

Mehr zum Thema

Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker sehen sich zunehmend Anfeindungen, Bedrohungen und Beleidigungen ausgesetzt. Zwei Drittel der Bürgermeisterinnen und Bürgermeister haben nach Angaben der Bundeszentrale für politische Bildung bereits Bedrohungen erlebt. Dies reicht von verbalen Attacken über Hasskommentare in sozialen Medien bis hin zu körperlichen Übergriffen und Sachbeschädigungen. Besonders betroffen sind oft BürgermeisterInnen und Gemeinderäte, die als direkte Ansprechpartner vor Ort fungieren.

Aggression gegenüber Kommunalpolitik ist dabei keine Frage der Parteizugehörigkeit der Opfer. Von derartigen Vorfällen berichten Angehörige aller Parteien, und auch die Täter kommen sowohl aus dem linken als auch dem rechten Milieu. Vielmehr ist festzustellen, dass die Hemmschwelle zu Hass und Gewalt allgemein gesunken ist, und entsprechende Verhaltensformen auch immer seltener vor Autoritäten und Ämtern haltmachen.

Oft bekommen kommunalpolitisch Engagierte den allgemeinen Frust gegenüber Politik und Staat zu spüren. Oft sind es aber auch Querelen innerhalb der Parteien oder kommunalen Institutionen, die zermürben. Auffällig ist dabei, dass sehr viele Frauen, die in der Kommunalpolitik ohnehin unterrepräsentiert sind, ihr ehrenamtliches Engagement aufgeben.

Auf der Tagung sollen Maßnahmen erörtert werden, wie Kommunalpolitik im Haupt- und Ehrenamt angesichts von Bedrohungen der AmtsträgerInnen sowie weiterer Hürden und Belastungen sowohl sicherer als auch attraktiver gemacht werden kann.

Diskutieren Sie mit, Sie sind herzlich eingeladen!

Dr. Albert Drews, Tagungsleiter
Prof. Dr. Julia Koll, Akademiedirektorin, Evangelische Akademie Loccum